Angst um Defizit bei den Krankenkassen
@ Tim Reckmann / pixelio.de

Angst um Defizit bei den Krankenkassen

Angst um Defizit bei Krankenkassen aufgrund der Flüchtlingslage

Das Verhältnis zwischen den Kosten, die Flüchtlinge sowie Hartz-IV-Empfänger bei den Krankenkassen verursachen, seien im Vergleich zu der Unterstützung seitens des Bundes höher. Aufgrund der niedrigen Beiträge wird nun Angst laut, dass alle Versicherten für das Defizit aufkommen müssten. Krankenkassen rechnen laut der Frankfurter Rundschau mit einem Haushaltsloch in Milliardenhöhe.

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Ursache für Haushaltsloch

Ursächlich für die Angst seien zu niedrige Beiträge, welche der Bund für Flüchtlinge sowie Hartz-IV-Empfänger an die Krankenkasse zahle. Würde der Steuerzuschuss nicht angehoben werden, könnten noch dieses Jahr ein Haushaltsdefizit von mehreren Hundert Millionen Euro bei den Krankenkassen entstehen. Im Jahr 2017 würde die Lücke dann auf etwa eine Milliarde Euro steigen. Bliebe Wolfgang Schäuble, Bundesfinanzminister, bei seiner Meinung, weitere Steuerzuschüsse zu verneinen, kann es sein, dass die gesetzlichen Versicherten das Defizit in Form von höheren Beiträgen tragen müssten.

Flüchtlinge werden zwar nach 15 Monaten Aufenthaltszeit in das Sozialsystem integriert und als potenzielle Arbeitnehmer gelistet, jedoch sei die Wahrscheinlichkeit, dass diese direkt einen Job finden, gering. Aus diesem Grund erhalten viele Flüchtlinge nach der 15-monatigen Wartezeit Arbeitslosengeld II bzw. Hartz IV. Mit den Leistungen ist der volle Schutz der gesetzlichen Krankenversicherung verbunden. Somit zahlt der Bund auch nach dem Zeitraum für viele Flüchtlinge die Beiträge an die Krankenkassen.

Zahlung des Bundes nicht kostendeckend

Problematisch ist jedoch, dass die Zahlungshöhe, die vom Bund geleistet wird, nicht kostendeckend ist. Pro Flüchtling zahle der Bund aktuell etwa 90 Euro, zwar konnten die tatsächlichen Kosten noch nicht ermittelt werden, aber erste Erfahrungswerte aus Hamburg zeigten, dass sich die Kosten pro Flüchtling im Monat auf etwa 180 bis 200 Euro belaufen würden. Somit klafft zwischen den Zahlungen des Bundes und den tatsächlichen eine Lücke von etwa 100 Euro. Aufaddiert auf das ganze Jahr beläuft sich die Differenz also auf 1200 Euro. Die Zeitung rechnet weiter hoch: 2017 hätten etwa eine Millionen Flüchtlinge die 15-monatige Wartezeit überschritten. Dies hätte eine Defizit von etwa einer Milliarde Euro zur Folge.

Jedoch trifft dieses Problem nicht nur die Zahlungen für Flüchtlinge, auch die Überweisungen des Bundes für Hartz-IV-Empfänger seien nicht kostendeckend.

Auch durch diese Differenz entstehe bei den Krankenkassen ein Loch von mindestens 120 Millionen Euro pro Jahr. Um diese Problematik zu beheben, müssten die Steuerzuschüsse für gesetzliche Krankenversicherungen erhöht werden.

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